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Wasserwirtschaft diskutiert zu Klimawandel, Landeswassergesetz und Düngerecht

Im Rahmen des von der BDEW-Landesgruppe NRW veranstalteten „Treffpunkt Wasser NRW 2020“, der dieses Jahr online stattfand, hat die Branche gemeinsam mit der Landesregierung und -politik über die aktuellen Herausforderungen der Wasserwirtschaft in NRW diskutiert. Im Fokus standen insbesondere die Folgen des Klimawandels für die Branche, zudem auch die geplanten Änderungen des Landeswassergesetzes und das Düngerecht.

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© Anton Maltsev / Fotolia & BDEW-LG NRW

Die Wasserwirtschaft in NRW steht in diesem Jahr nicht nur vor den Herausforderungen, die das Corona-Virus mit sich bringt. Auch die Folgen des Klimawandels, wie z.B. mehrere heiße Sommermonate mit wenigen Niederschlägen, sind in der Branche spürbar, der es bislang sehr gut gelungen ist, die ungewohnt hohen Spitzenlasten während solcher Sommermonate „abzufedern“. Die in Zukunft drohenden Veränderungen in Menge und Qualität (Hochwasser, Dürre) sind neben Neuerungen im Düngerecht zurzeit zentrale Themen der Wasserpolitik auf Bundes- und Landesebene. Die Teilnehmer des „Treffpunkt Wasser NRW“ diskutierten insbesondere über Herausforderungen, die der Klimawandel für die Wasserwirtschaft mit sich bringt, und über die anstehenden Novellen des Landeswassergesetzes und der Landesdüngeverordnung. Dabei waren sich alle Beteiligten einig, dass dem Schutz des Wassers oberste Priorität zukommen muss.

"Wir alle haben die zurückliegenden Jahre als Hitze- und Trockenjahre in Erinnerung. Zudem projizieren Klimamodelle eine signifikante Zunahme extremer hydrologischer Verhältnisse. Gerade auch mit Blick in die Zukunft sind der Hochwasserschutz und der Schutz vor Starkregenereignissen von großer Bedeutung“, so NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: „Gemeinsames Ziel ist es, die Wasserwirtschaftsunternehmen in Zeiten des Klimawandels zukunftssicher aufzustellen, damit Wasser auch künftig stets ausreichend und in guter Qualität verfügbar ist.“ Die Novellierung des Landeswassergesetzes mit dem geplanten Trinkwasservorrang und die von der Landesregierung geplante Konzeption für "langanhaltende Trockenphasen" sind hier wichtige Bausteine. Ebenso entscheidend sind der Dialog und Kooperationen aller beteiligten Akteure.

Über den neuen Gesetzesentwurf zum Landeswassergesetz in NRW wird zurzeit im Landtag beraten. Auch die Wasserwirtschaft spricht sich für eine praktikable Verankerung eines Vorrangs der öffentlichen Trinkwasserversorgung vor anderen Nutzungen im Landeswassergesetz aus und betonte im Rahmen der Veranstaltung auch die Bedeutung des präventiven Schutzes der Ressource Wasser, damit die Wasserversorgung auch in Zukunft gesichert ist. Hierzu verwies das Umweltministerium auf die verschiedenen derzeit laufenden Initiativen zum Wasserschutz auf Bundes- und Landesebene, die derzeit auch Gegenstand der laufenden parlamentarischen Diskussion sind.

Auch das Düngerecht stand beim „Treffpunkt Wasser NRW“ zur Debatte. „Die landwirtschaftlichen Interessen müssen nachhaltig mit unserem Bedarf an sauberem Trinkwasser in Einklang gebracht werden. Eine Verringerung der stofflichen Belastung von Grund- und Oberflächenwasser ist essenziell.“ erklärt Herr Prof. Dr. Lothar Scheuer, Vorstand des Aggerverbandes und wasserpolitischer Sprecher der BDEW-Landesgruppe NRW. Die Branche bewertet die Düngeregularien auf Bundes- und Landesebene als nicht ausreichend, um der Belastung von Grund- und Oberflächenwasser wirksam entgegenwirken zu können. Dabei setzt sich der Verband weiter für den Weg der Kooperationen mit der Landwirtschaft ein. Das Umweltministerium verwies in diesem Zusammenhang auf bereits nachgewiesene Verbesserungen der Grundwasserbewertungen bezüglich Nitrat sowie die strengeren Vorgaben der Bundesdüngeverordnung und die ergänzenden Maßnahmen der geplanten Landesdüngeverordnung.

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