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Stellungnahme zur Anhörung "Genehmigungsverfahren" der EK Wasser

Die BDEW-Landesgruppe Nordrhein-Westfalen hat zur Anhörung der Enquetekommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ am 5. September 2025 zum Thema „Genehmigungsverfahren“ Stellung genommen. 

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© Stock-Asso / Shutterstock

Die Klimaveränderungen mit zunehmenden Trockenperioden und Starkregenereignissen stellen die Wasserwirtschaft vor immense Herausforderungen. Eine entscheidende Rolle für die Klimaresilienz spielt die Anpassung und wo nötig weitere Vernetzung der Infrastrukturen. Dazu bedarf es je nach Einzelfall der Anpassung von Leitungen, Hochbehältern, Aus- bzw. Neubau von Talsperren, Ausweisung von Wasserschutzgebieten und Wasserwerken oder Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser oder Starkregen. Um die Wasserversorgung langfristig zu sichern, müssen Investitionen in die wasserwirtschaftliche Infrastruktur deutlich schneller umgesetzt werden. Dazu brauchen wir – analog zum Ausbau Erneuerbarer Energien – Genehmigungsverfahren, die den Ausbau der Infrastruktur beschleunigen.

Bei wasserwirtschaftlichen Vorhaben sind behördliche Genehmigungsverfahren zu verkürzen beziehungsweise zu beschleunigen. Zahlreiche Genehmigungsverfahren werden zum Teil gar nicht oder nur mit erheblicher Verzögerung bearbeitet. Genehmigungen (auch im Sinne wasserrechtlicher Genehmigungen) stellen einen Engpass dar, da von ihnen die Vorhabensplanungen und Investitionsentscheidungen abhängen.

Mehr dazu in der vollständigen Stellungnahme im Downloadbereich. 

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